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Gutes Leben für Alle heißt Sozialismus: Was Degrowth von Corbyn & Co lernen kann

By: Lukas und Max

18.06.2020

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Degrowth hat sich in den vergangenen Jahren als attraktiv für Menschen erwiesen, die dem bestehenden Wirtschaftssystem gegenüber ein Unwohlsein erfahren, wenn auch meist kaum materielles Leiden. Die wachstumskritische Diskussion kann einen Einstieg in grundsätzlichere Kapitalismuskritik bieten. Bei Degrowth-Konferenzen und in zahllosen kleineren Veranstaltungen werden jedoch die ständig gleichen Diskussionen um die politische Bedeutung individueller Suffizienz und „rebellischer Kaufentscheidungen" geführt, während radikalere Akteur*innen sich von politischen Realitäten losgelöst in die Utopieplanung vertiefen. Während die einen für das Umweltbundesamt kapitalismuskompatible Entkopplungsphantasien entwerfen, leisten die anderen bis zur Erschöpfung Widerstand gegen die Kohleindustrie. So bleibt Wachstumskritik für die allermeisten Menschen realitätsfremd und unattraktiv. Es wird Zeit, wachstumskritische Positionen als Teil einer größeren, linken Vision zu formulieren. Ein solches politisches Projekt muss das Ziel einer global solidarischen, d.h. gerechten und ökologisch nachhaltigen Produktions- und Lebensweise mit konkreten Schritten zur Umsetzung verbinden. Dafür kann und sollte Degrowth einiges von den Bewegungen für einen Demokratischen Sozialismus in Großbritannien um Corbyn und Momentum und den USA um Bernie Sanders und Alexandria Ocasio-Cortez lernen.

Eine greifbare Machtoption entwickeln

Im Jacobin Magazin, das seit diesem Monat auch auf Deutsch erscheint, wird der demokratische Sozialismus als Verbindung einer konkreten Utopie, „eines Sozialismus, den wir noch erleben“, mit einer realistischen Strategie skizziert. Mit der Perspektive einer postkapitalistischen Zukunft, der klaren Benennung des Gegners und detailliert ausgearbeiteten politischen Schritten knüpft das Projekt des Demokratischen Sozialismus an die Lebensrealität „der Vielen" an. „Mit Sinn für die Dringlichkeit" und „ohne Phrasen und internes Hickhack" wird eine „pragmatische, radikale Politik für die Masse der Menschen" entwickelt. Dabei handelt es sich um „ein ebenso einfaches wie ehrgeiziges Programm: Die Macht den Vielen. Der großen Mehrheit derer, die von Lohn, Gehalt oder Leistungen leben, statt von Eigentum und großen Erbschaften, das heißt: den Arbeiterinnen." Die Strategie ist, „eine greifbare Machtoption" zu benennen und zu verfolgen, die wiederum „Disziplin und Realismus schafft und zugleich anfeuert, radikale Pläne auszubuchstabieren."

Corbyn & Co zeigen, dass radikal linke Ideen auch in der institutionalisierten Politik erfolgreich sein können. Trotz der im Dezember 2019 verlorenen Wahl und dem Ausscheiden Bernies aus dem Wettbewerb um die Präsidentschaftswahl ist die Idee des Demokratischen Sozialismus' nicht gescheitert. Im Gegenteil: Unter Corbyn ist die Parteibasis durch die Beitritte vor allem von jungen Menschen auf 500.000 angewachsen, während in nahezu allen anderen europäischen Staaten die Mitgliederzahlen sozialdemokratischer und anderer linker Parteien schwinden. Die Debatte um konkrete Politiken, wie die Vergesellschaftung der öffentlichen Daseinsvorsorge konnte die Bewegung den Umfragen nach gewinnen. Zudem hat sich ein reichhaltiges Ökosystem an aktivistischen Gruppen, linken Medien und Think Tanks entwickelt, das auch nach der Ablösung Corbyns an der Parteispitze weiterhin auf eine entschieden linke Regierungsübernahme hinarbeitet und diese vorbereitet. Eine reale Machtperspektive ist entstanden, die die Umsetzung von radikalen Politiken, wie einen ernstzunehmenden Green New Deal, kostenfreies Internet für alle und die 30-Stunden-Woche greifbar macht. Konkrete, umsetzbare Erzählungen vom Guten Leben für Alle, die auch die Degrowth-Bewegung sich auf die Fahnen geschrieben haben, werden hier erfolgreich als positives politisches Projekt formuliert.

Bausteine für ein linkes Projekt in Deutschland

Zu den Grundpfeilern einer attraktiven Gesellschaftsvision gehört die Demokratisierung der Wirtschaft. Alternative Eigentumsformen wie Genossenschaften und Betriebe in Arbeiter*innenhand müssen gefördert werden und die Daseinsvorsorge sowie einzelne Sektoren wie Banken, Stahl- oder Autoproduktion gehören vergesellschaftet. Nur eine Wirtschaft, die uns gehört, kann uns allen dienen.

Eine gut ausgebaute öffentliche Daseinsvorsorge ist außerdem Voraussetzung für individuelle Suffizienz. In der aktuellen Situation extremer Ungleichheit besteht kein Anlass und keine Legitimation, der Mehrheit der Menschen Verzicht zu predigen. Ein Weniger an privatem materiellen Durchsatz darf für sie keine Einbuße an Lebensqualität bedeuten. Private Suffizienz setzt vielmehr öffentlichen Luxus voraus: garantierte Grundversorgung, öffentliche Parks, autofreie und schöne Innenstädte, ticketloser und gut ausgebauter Nah- und Fernverkehr, kostenloses Internet, ein gut finanziertes und demokratisches Schul- und Gesundheitssystem, gut ausgestattete öffentliche Bibliotheken (für Bücher, Kleidung, Werkzeuge) ermöglichen die Reduzierung des privaten Konsums und stärken zudem das öffentliche Leben, die Solidarität und den Zusammenhalt in der Gesellschaft. Ein großer Teil des Privatkonsums verliert dadurch seine Notwendigkeit und damit seine Legitimation. Menschen, denen effektive Teilhabe oder auch nur eine würdige Lebensgrundlage verwehrt ist, wären durch öffentlichen Luxus auch ohne die Verallgemeinerung eines zerstörerischen Lebensstils bedeutend besser gestellt.

Verbunden ist die Forderung nach einer demokratischen Wirtschaft mit einer deutlichen Reduzierung der Lohnarbeitszeit, wie sie in der wachstumskritischen Bewegung bereits weit verbreitet ist. Die Forderung nach Arbeitszeitverkürzung mit dem Horizont einer Gesellschaft, die ohne Lohnarbeit funktioniert, kann linke Bewegungen in Deutschland zusammenbringen. Eine reduzierte Wochenarbeitszeit von 30 Stunden ist kompatibel mit einem gleichbleibend hohen gesellschaftlichen Wohlstandsniveau und kann gerade deswegen auch als direkt umsetzbare Forderung an die Politik funktionieren. Eine signifikante Arbeitszeitverkürzung wäre eine schwer rückgängig zu machende Politik, die den Glauben an politischen Wandel wiederbeleben und Zeit für neu entbranntes politisches Engagement schaffen würde.

Anfangen, an den eigenen Erfolg zu glauben

Diese Forderungen sind der Degrowth-Bewegung auch derzeit nicht fremd. Damit sie aber als Elemente eines erkennbar zusammenhängenden politischen Projekts für viele Menschen attraktiv werden können, bedarf es einer realistischen politischen Machtoption. Diese zu formulieren, traut sich die wachstumskritische Bewegung bisher noch nicht. Es ist völlig klar, dass eine rot-grün-rote Bundesregierung unter den derzeitigen Umständen kein automatischer Schritt in Richtung „System Change" wäre. Da eine solche Koalition jedoch die einzige realistische Machtoption darstellt, die nach links verschoben werden könnte, gilt es genau das zu versuchen. So unwahrscheinlich diese Idee klingt, so unvorstellbar war die linke Übernahme der Labour-Partei in Großbritannien vor 2015. Letztendlich war und ist es aber die Formulierung dieser Machtperspektive, die Hunderttausende im Vereinigten Königreich aus der politischen Resignation und Lethargie gerissen hat. Erst wenn wir anfangen, an die Möglichkeit des eigenen Erfolgs zu glauben, kann dieser real werden. Dafür muss Degrowth individuelle Suffizienzapelle und Eskapismus hinter sich lassen und als attraktives und umsetzbares politisches Projekt Anschluss an die Lebensrealität der Vielen suchen.

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